Beschaffung von Patentdokumenten

Wie bei allen Zitaten der Primärliteratur, die man bei einer Datenbankrecherche oder in einem Literaturverzeichnis einer Publikation findet, muss auch für Patentzitate jeweils das entsprechende Originaldokument beschafft werden, wenn dieses von Bedeutung ist. Während man bei Zitaten aus Zeitschriften oder Dissertationen auf die Bestände von Bibliotheken zurückgreifen konnte, war dies bei Patenten nicht der Fall, weil Bibliotheken normalerweise diesen Publikationstyp nicht sammeln und bereithalten. Der Grund dafür war u.a. der enorme Umfang der Patentliteratur.

Für gedruckte Patentdokumente war man deshalb früher auf die Sammlung des jeweiligen nationalen Patentamtes oder seiner regionalen Auslegungsstellen angewiesen, um sich von dort eine Kopie zu besorgen. Obwohl die nationalen Patentämter nicht nur die von ihnen erteilten Patentdokumente, sondern auch zur Prüfung von Patentanmeldungen auch die Patente anderer wichtiger Länder sammeln und als Kopien zugänglich machen, war man in einigen Fällen sogar auf relativ kostspielige Dienste grosser internationaler Lieferanten von Patentdokumenten (z.B. die Firma Derwent) angewiesen.
Deshalb galt die Beschaffung von Patenten im Hochschulbereich und bei kleineren Firmen in diesem traditionellen System als mühsam (wenn auch oft zu unrecht), und wurde häufig umgangen, d.h., Patente wurden nicht beschafft, auch wenn sie für ein Projekt wichtig gewesen wurden.

Wegen der enormen wirtschaftlichen Bedeutung der Patentinformation haben deshalb die Patentämter der grossen Industrieländer, vor allem das amerikanische USPTO, und das japanische und Europäische Patentamt, in grossem Umfang gedruckte Patente nachträglich eingescannt und so deren Volltext in elektronischer Form zugänglich gemacht. In einem zweiten Schritt wurden dann diese Patente via das inzwischen etablierte World Wide Web suchbar und im Volltext herunterladbar gemacht. Diese Massnahmen wurden vor allem in Europa mit dem Ziel durchgeführt, den Zugang zu Patentinformation vor allem für kleine und mittlere Unternehmungen zu fördern, die bisher im Unterschied zur Grossindustrie nur unzureichend Zugang zu Patentinformation hatten.
Gleiches gilt für die Hochschulen, und wir wissen aus eigener Erfahrung und langjährigen Bemühungen, Patentinformation im Bereich von Hochschulen zu verbreiten, dass nichts die Nutzung von Patenten im akademischen Bereich so schlagartig gefordert hat wie der einfache Zugang zu Patentinformation und Patentdokumenten im Volltext via esp@cenet.

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:53 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie