Patent: juristisches Dokument

Patente als juristische Dokumente werden von staatlichen Institutionen erteilt, den Patentämtern. Patentämter sind häufig dem Justizministerium unterstellt sind (z.B. in Deutschland), oder dem Handelsministerium (z.B. USA, Department of Commerce).
Eine Ausnahme ist das Europäische Patentamt (EPA), eine durch internationale Verträge gegründete entsprechende supranationale Behörde.

Bei diesem britischen Patent von 1975 sieht man das königliche Wappen als Anzeichen dafür, dass Patente ursprünglich königliche oder staatliche Privilegien waren, und ihre Erteilung immer noch eine hoheitliche staatliche Aufgabe ist.

Kernprinzipien des Patentrechts sind hier schon aus dem ersten Satz des Patenttextes erkennbar:
... do hereby declare the invention, for which we pray that a patent may be granted to us, ...

1. declare the invention: eine Erfindung wird vom Erfinder offengelegt (allgemein bekanntgemacht)...
2. that a patent may be granted to us: ... damit quasi als Gegenleistung des Staates ein Patent erteilt wird, d.h. ein geographisch und zeitlich befristetes Monopol, das andere als den Patentinhaber von der kommerziellen Verwertung der bekanntgemachten Erfindung ausschliesst.

Im folgenden beschäftigen wir uns näher mit der Erteilung und Funktion von Patenten, soweit dies für ihre Rolle als Informationsquelle von Bedeutung ist.

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:25:49 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie