Patentfamilien

Da ein Patent ein staatliches Schutzrecht (Territorialitätsprinzip) ist, muss eine Erfindung zu ihrem Schutz im Prinzip in jedem Land einzeln angemeldet werden.

Aufgrund der den verschiedenen nationalen Anmeldungen gemeinsamen Priorität aufgrund des Pariser Verbandsübereinkommens werden alle Patentdokumente aus diesen Verfahren zu einer Patentfamilie zusammengefasst, wie wir bereits gesehen haben.

Hier beschäftigen wir uns mit dem Nutzen dieser Patentfamilien für die Informationsbeschaffung aus Patenten.

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:03 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie