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Patentverfahren und Patentdokumente

Das Patentverfahren (Verfahren zur Erteilung eines Patents) gehört an sich zu den juristischen Aspekten der Patente, die uns ja hier weniger interessieren. Da aber im Laufe eines solche Patentverfahrens verschiedene Typen von Dokumenten veröffentlicht werden, die als Informationsquellen von Bedeutung sind, sind Grundkenntnisse dieser Materie auch für die Informationsbeschaffung mittels Patenten nützlich.

In diesem Zusammenhang behandeln wir auch die für die Suche wichtigen verschiedenen Nummerierungen dieser verschiedenen Patentdokumente aus den verschiedenen Verfahrensstufen, den Begriff der Priorität und die wichtigen Patentfamilien.

Die Suche in einer Datenbank mit der "richtigen" Nummer im "falschen" Suchfeld, oder im unpassenden Nummernformat ist eine häufige Fehlerquelle bei der Patentsuche durch Nichtspezialisten.

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:25:55 2004 GMT
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