Patentdokumente: Nummerierung

Für Patente existieren unterschiedliche Systeme der Nummerierung in verschiedenen Länder, die zudem im Laufe der Zeit auch mit Änderungen in den Patentgesetzten geändert wurden. Man kann dabei zwei Typen unterscheiden:

• strikt fortlaufende Nummerierung (z.B. in den USA, derzeit häufigstes System)
• forlaufende Nummerierung innerhalb eines Jahres (mit Teilen der Jahreszahl in der Nummer)

Typen von Nummern in Patenten

Im Laufe des eines Patentverfahrens können drei Typen von Nummern auftreten:

1. Prioritätsnummer: Anmeldenummer der Patentanmeldung, deren Priorität beansprucht wird
2. Anmeldenummer: Nummer der Patentanmeldung im jeweiligen Land
3. Patentnummer: Nummer des erteilten Patents im jeweiligen Land

Die Unterschiede in der eigentlichen Nummerierung werden noch durch die unterschiedliche Formate dieser Nummern in verschiedenen Datenbanken kompliziert - bei Problemen sollten Sie einen Spezialisten zu Rate ziehen

Sie sehen hier die gleiche Patentfamilie, die wir bei der Betrachtung der Typen der Patentdokumente (Kind Codes) als Beispiel betrachtet haben. Hier interessieren uns die verschiedenen (von uns verschieden unterlegten) Patentnummern.

Beachten Sie, dass für Deutschland (DE) die Anmeldenummer gleich der Nummer der veröffentlichten Anmeldung ist (zusätzlich ist noch das Anmeldejahr 1995 vorangestellt, dass aber in allen anderen Ländern (und beim EP) sich diese beiden Nummern unterscheiden.

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:02 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie