Patentdokumente: Typen
Patent ist ein oft unpräzise verwendeter Begriff für
verschiedene Patentdokumente, die im Laufe eines
Patentverfahrens veröffentlicht werden. Die wichtigsten
Patentdokumente sind die Patentanmeldung und das erteilte,
eigentliche Patent. Als wissenschaftliche Publikation sind beide
vergleichbar, aber in ihrer juristischen Wirkung sehr unterschiedlich:
nur das erteilte Patent hat die volle Wirkung eines Schutzrechts
(zeitlich und territorial beschränktes Recht, Dritte von der
kommerziellen Nutzung der Erfindung auszuschliessen).
Die im Laufe der Patentverfahren publizierten verschiedenen
Patentdokumente tauchen in den meisten Datenbanken auf, die
Patente erfassen (wie z.B. Chemical
Abstracts). Diese verschiedenen Dokumente sind durch international
standardisierte so genannte Kind Codes charakterisiert, die hinter der
Patentnummer erscheint.
 STN: Patent Kind Codes
Beispiel Patenttypen
Ein Patentdokument wird eindeutig durch seine Nummer identifiziert,
die aus folgenden Teilen besteht:
z.B. DE 19 530 404 A1, EP 759 414 A2
- internationales Kürzel für das erteilende Land
(Ländercode) oder die erteilende Organisation: z.B. DE =
Deutschland, EP = Europäisches Patentamt
(EPA)
- Patentnummer (laufende Nummer): z.B. 19 530 404, 759 414
- Patent Kind Code: z.B. (DE) A1 = veröffentlichte
Patentanmeldung, (EP) A1 = veröffentlichte Patentanmeldung, (EP)
A2 = Recherchenbericht (Prüfbericht) des EPA, (EP) B1 = erteiltes
europäisches Patent
Beachten Sie, dass die gleichen Kind Codes in
unterschiedlichen Ländern unterschiedliche Bedeutung haben
können, also nur zusammen mit dem Ländercode eindeutig zu
interpretieren sind
SciFinder Scholar CAplus: Patenttypen (Kind Codes) © American
Chemical Society
Die verschiedenen Typen von Patentdokumenten aus verschiedenen
Ländern zur gleichen Erfindung, die hier in Chemical Abstracts
zusammengefasst gezeigt sind, nennt man eine Patentfamilie. Die verschiedenen Patentdokumente
haben unterschiedliche Kind Codes (von uns blau unterlegt), bzw.
nominal gleiche Codes mit unterschiedlicher Bedeutung in den
verschiedenen Ländern.
Solche Patentfamilien sind von juristischer Bedeutung, spielen aber
auch eine Rolle bei der Informationsbeschaffung, auf die wir eingehen
werden.
Für diese Erfindung wurde folgende Patentanmeldungen
veröffentlicht:
- DE 19 530 404 am 20.2.1997 (= 19970220, erste Veröffentlichung
überhaupt)
- EP 759 414 (Kind Codes A2, A3)
- ES 2 139 98 (T3, Spanien)
- JP 09 059 828 (A2, Japan)
- CN 1 145 348 (A, Canada)
Beachten Sie also, dass eine veröffentlichte Anmeldung in Canada
den Code A hat, in Japan aber den Code A2.
Patente im engeren Sinne wurden folgende erteilt:
- EP 759 414 B1
- TW 403 726 (Taiwan)
- CN 1 089 327 (Canada)
- US 5 885 519
- US 5 834 388
- US 5 968 859
Auf die sehr eigenartig scheinende Tatsache, dass hier für die
gleiche Erfindung in den USA nicht weniger als drei verschiedene
Patente erteilt wurden, kommen wir noch zurück!
© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:25:58 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie
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