US 4 357 278
Das zur gleichen Patentfamilie gehörende Patent US 4 357
278, dessen Titelblatt wir schon gesehen haben, enthält die
gleichen inhaltlichen Elemente wie DE 3 014 120, nur in
etwas anderer Reihenfolge:
Zuerst kommt hier die Beschreibung.
Patent US 4 357 278: Beschreibung (Ausschnitt)
Darauf folgen die detaillierten Beispiele.
Patent US 4 357 278: Praktische Beispiele (Ausschnitt)
Und hier erst am Schluss die Patentansprüche (claims).
Patent US 4 357 278: Patentanspruch (Claims: Ausschnitt)
Der Inhalt der äquivalenten (zur gleichen Patenfamilie und damit
zur gleichen Erfindung gehörenden) Patente US 4 357 278 und DE 3 014
120 ist definintionsgemäss gleichwertig, aber nicht unbedingt
identisch.
Äquivalente Patente aus verschiedenen Ländern könne sich
nicht nur in der Reihenfolge der Elemente unterschieden wie in unserem
Beispiel, sondern auch durchaus in Einzelheiten des Inhalts. Dies ist
sowohl auf die unterschiedlichen Patentgesetze, die andere Sprache, als
auch auf unterschiedliche Beurteilung vor allem der Patentansprüche
durch die Patentprüfer zurückzuführen, die ja im Laufe des
Verfahrens Änderungen am eingereichten Text einer Anmeldung
verlangen können.
© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:16 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie
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