Spezialfall US-Patente

Für die gleiche Erfindung wurde offensichtlich nicht nur ein US-Patent erteilt, sondern gemäss den Informationen in Chemical Abstracts gleich drei Patente.

Diese Patent ist eine so genannte Continuation einer ursprünglichen Anmeldung mit der Anmeldenummer 693 613 (von uns rot unterlegt). Die Priorität dieser Erfindung ist durch eine deutsche Anmeldung DE 19 530 404 vom 18.8.1995 (Prioritätsdatum) begründet (von uns blau unterlegt), die ursprüngliche US-Anmeldung 693 613 erfolgte am 7.8.1996, d.h. 10 Tage vor Ablauf der durch das Pariser Verbandsübereinkommen gegebenen Frist.

Dieses zweite US-Patent ist eine Division, d.h. die ursprüngliche Patenanmeldung war nach Ansicht des Patentprüfers in den USA nicht einheitlich, d.h. es enthielt verschiedene Erfindungen, die auf mehr als ein Patent aufgeteilt werden mussten.
Beachten Sie, dass die Einheitlichkeit einer Erfindung auch bei anderen Patentverfahren verlangt wird, aber natürlich der Interpretation des jeweiligen Patentprüfers unterworfen ist; nur in den USA erfolgte diese Aufteilung, nicht in den anderen Patentverfahren zu dieser Erfindung.

Das dritte Patent ist eine weitere Continuation, diesmal der Patentanmeldung, die zum vorher gezeigten Patent US 5 834 388 führte. Allen diesen US-Patenten ist eine einzige US-Patentanmeldung 693 613 gemeinsam (von uns rot unterlegt), die sich auf die Priorität von DE 195 30 404 beruft.

Alle diese Patente mit der gleichen Priorität gehören also zur gleichen Patentfamilie

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:00 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie