Kurze Geschichte der Patente
Wir haben mit Absicht auf einer der vorherigen Seiten ein älteres
britisches Patent als Beispiel gewählt, das noch das königliche
Wappen trägt, denn Patente waren zuerst königliche oder
fürstliche Privilegien, bevor sie dann zu staatlichen Rechten im
Bereich des Immaterialgüterrechts wurden.
- 1474 erstes Patentgesetz in Venedig
1594 Patent für Galileo Galilei für
ein hydraulisches System
- 1617 erstes britisches Patent zum Druck von Spielkarten
- 1624 britisches Patentgesetz: Statute of Monopolies
- 1784 erstes Patentgesetz in des U.S.A.: South Carolina
Statute
- 1790 US-Patentgesetz: Federal Statute
- 1790 erstes US-Patent: Herstellung von Kaliumkarbonat
- 1791 erstes französisches Patent: Produktion von
Porzellan
- 1852 erstes Patentbüro in England
- 1883 Pariser
Verbandsübereinkommen zum Schutz des gewerblichen Eigentums
zentrales internationales Abkommen für
Patente (Priorität, Anmeldefrist)
- 1877 erstes deutsches Patent (DRP, Deutsches Reichspatent):
Ultramarinblau
- 1913 erstes niederländisches Patent: Morphin und Nikotin
- 1947 Haager Abkommen über das Internationale Patentinstitut
(IIB, Institut International des Brevets)
- 1963 Strassburger Übereinkommen
- 1970 Patent Cooperation Treaty (PCT,
Washington D.C., U.S.A.)
Grundlage für internationale Anmeldungen
(WO)
- 1973 Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ,
München)
16 Staaten, Grundlage für das
Europäische Patentamt
- 1977 (7.10.) EPÜ tritt in Kraft (Belgien, Schweiz, BRD,
Frankreich, UK, Luxemburg,
Niederlande)
- 1978 (1.7.) erste europäische Patentanmeldung:
Wärmepumpe
- 1980 Erteilung des ersten europäischen Patents
- 1991 Übernahme des INPADOC
(International Patent Documentation Center, Wien) durch das EPA
Bemerkenswerterweise wurden die ersten Patente in den meisten
Ländern für chemische Erfindungen erteilt, und die chemische
Industrie ist immer noch einer der am meisten patentierenden und am
meisten von Patenten abhängige Industriezweige.
© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:25:53 2004 GMT
BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie
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