Äquivalente Patente

Die zur japanischen Anmeldung äquivalente (gleiche Priorität, gleicher Erfindung) europäische Patentanmeldung sehen sie in der folgenden Abbildung als PDF-Datei:

Oder man lässt sich den Volltext des erteilten US-Patents in der USPTO-Patentdatenbank (im HTML-Format, ohne Strukturformeln!) anzeigen:

Bis zur kürzlichen Anpassung des amerikanischen Patentgesetzes veröffentlichten die USA im Unterschied zu fast allen anderen bedeutenden Industrieländern keine Patentanmeldungen, sondern nur geprüfte und erteilte Patente (Nachteil: diese Publikation erfolgt oft erst Jahre nach der Anmeldung, und nicht schon 18 Monate danach).

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:08 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie