Internationale Patentklassifikation (IPC)

Bei einem Patentverfahren muss geprüft werden, ob eine bestimmte Anmeldung wirklich neu ist, und sich weiters auch so deutlich vom "Stand der Technik" unterscheidet, dass sie als Erfindung anerkannt werden kann - beides sind ja absolute Erfordernisse für die Erteilung eines Patents. Der so genanntePrüfstoff, mit dem ein Patentprüfer dies überprüft, ist eine nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) geordnete Sammlung von Dokumenten, die für das vom jeweiligen Klassifikationssymbol beschriebene Teilgebiet der Technik deren "Stand" repräsentiert (jetzt elektronisch, früher auf Papier).

Die IPC wird aufgrund eines internationalen Abkommens (Strassburger Abkommen 1971) weltweit angewendet und alle fünf Jahre revidiert und damit den neuesten Entwicklungen der Technik und Wissenschaft angepasst. Auf den Webseiten der World Intellectual Property Organization (WIPO) findet man sowohl die gesamte IPC als auch Hintergrundinformation dazu

WIPO: International Classifications
World Intellectual Property Organization (WIPO)

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:19 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie