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Spezielle Informationsteile in Patenten

Zitierte Literatur

Patente enthalten genau wie andere Typen der Primärliteratur Zitate anderer Publikationen, und zwar sowohl Zitate anderer Patente als such solche zu Zeitschriftenartikeln, Büchern usw.
Diese Zitate können aus zwei Quellen stammen: einerseits vom Antragsteller, um den "Stand der Technik" zu belegen, andererseits als so genannte Entgegenhaltungen des Patentprüfers, der damit die Patentansprüche, oder Teile des Patents bezüglich Neuheit oder erfinderischer Tätigkeit in Frage stellt.

Patentdatenbanken wie der Derwent Innovation Index enthalten auch diese Information.

Derwent Innovations Index: Zitate in Patentfamilie DE3014120
Derwent Innovations Index: Zitate in Patentfamilie DE 3 014 120 © Institute for Scientific Information, Derwent Information Ltd.

Hier die gleiche Information im Originalpatent

Patentfamilie DE3014120: Zitate in Aequivalent US4357278
Patentfamilie DE 3 014 120: Zitate in Äquivalent US 4 357 278

Recherchenbericht

Dieser ist typisch für die supranationalen EP- und WO-Anmeldungen. Ein Beispiel dafür sehen Sie in Patentverfahren und Patentdokumente.


© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:18 2004 GMT
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