Europäische Patendokumente
Betrachten wir für diese Erfindung jetzt die europäischen
Patentdokumente EP 759 414 näher in esp@enet (von uns rot umrahmt).
esp@cenet: Typen EP-Patentdokumente © COPYRIGHT
Dort sind die vollständigen Patentdokumente aus dem Verfahren zur
Anmeldung eines europäischen Patents für diese Erfindung
verfügbar:
- Patentanmeldung (EP0759414), Kind Code A2 (hier nicht angegeben):
geprüfte Anmeldung, veröffentlicht 26.2.1997
- Patentanmeldung EP0759414 A3: separat am 26.2.1997
veröffentlichter Recherchenbericht zur geprüften
Anmeldung
- erteiltes Patent EP0759414 B1: veröffentlicht am
10.11.1999
Hier wurde kein europäisches A1-Dokument veröffentlicht, die
erste Veröffentlichung überhaupt zu dieser Erfindung war die
deutsche Patentanmeldung DE 19 530 404, die als erste für diese
Erfindung angemeldet wurde.
Patentdokumente: EP A2 (links) und EP A3 (rechts) © COPYRIGHT
Nach den praktisch identischen Titelseiten der beiden Anmeldungen
sehen sie den Europäischen Recherchenbericht (die zweite Seite zur
Anmeldung A3):
EPA Recherchenbericht (EP A3)
Und schliesslich das Titelblatt des erteilten Patents vom
10.11.1999:
erteiltes Patent (EP B1)
Die EP-Patente sind keine supranationalen Patente (solche gibt es auch
in der EU trotz Bemühungen noch nicht), sondern sie stellen ein
gemeinsames Anmeldeverfahren dar, dass in einem "Bündel" aus
nationalen Patenten endet, je nachdem welche Länder in einer
europäischen Patentanmeldung benannt wurden (so
genannte"designated states").
© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:25:59 2004 GMT
 BMBF-Leitprojekt Vernetztes Studium - Chemie
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