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Titelseiten

Die Titelseiten von drei äquivalenten Patenten (Mitglieder der gleichen Patentfamilie) sind hier zum Vergleich gegenübergestellt

Deutsches Patentdokument DE 3 014 120

Das Titelblatt enthält neben dem Hoheitszeichen (Bundesadler) wichtige Daten zum Patentdokument.

Patentanmeldung DE3014120: TitelblattSpacer gifPatentanmeldung DE3014120: Titelblatt Ausschnitt
Patentanmeldung DE 3 014 120: Titelblatt
  • Titel (Name der Erfindung; von uns grün unterlegt)
  • Erfinder (inventor) und Patentnehmer (patent assignee, Inhaber der Schutzrechte; von uns rot unterlegt)
  • Nummerierung und Datum der Anmeldung (von uns blau unterlegt)
  • inhaltliche Kurzbeschreibung durch die Internationale Patentklassifikation (IPC; von uns gelb unterlegt))

US Patent US 4 357 278

Das Titelblatt des (erteilten!) US-Patents für die gleiche Erfindung enthält die gleichen inhaltlichen Elemente (von uns farbig unterlegt) wie die deutsche Patentanmeldung.

Patent US4357278: Titelblatt
Patent US 4 357 278: Titelblatt

Japanisches Patentdokument JP 56 158 727

Die japanische Patentanmeldung wird für die meisten nicht lesbar sein; da aber die Informationselemente auf Patenttitelblättern international standardisiert und mit Zahlencodes (Zahlen in Kreisen oder eckigen Klammern auf allen drei Titelseiten), konnten wir die farbliche Unterlegung "blind" vornehmen.

Patentanmeldung JP56158727: Titelblatt
Patentanmeldung JP 56 158 727: Titelblatt

© Dr. Engelbert Zass, ETH Zürich, Tue Apr 6 09:26:11 2004 GMT
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